Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

Tanzschule tanz.city

§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Tanzschule

TANZ.CITY

Olimpiada Yakovleva

Bahnhofstr. 2

87724 Ottobeuren

www.tanz.city

(nachfolgend „TANZ.CITY“).

(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen geltend nur, sofern sie schriftlich von TANZ.CITY bestätigt worden sind.

§ 2 Vertragsschluss/ Vertragsgegenstand

(1) Der Vertragsschluss oder die Anmeldung zu einem Kurs oder aber zu einer Veranstaltung bei TANZ.CITY erfolgt durch Unterzeichnung des Anmeldeformulars/ Vertrags von TANZ.CITY, welches/ welcher in der Tanzschule besprochen und unterzeichnet oder aber nach Besprechung zur Unterzeichnung herausgegeben wird.

(2) Mit der Abgabe/ dem Eingang der unterzeichneten Anmeldung bei TANZ.CITY kommt es zum verbindlichen Vertragsschluss.

(3) Abgeschlossene Verträge sind nicht übertragbar. Dies gilt ebenfalls für den Kauf von Zehnerkarten.

(4) Sofern ein Auftraggeber das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist eine Anmeldung/ein Vertragsschluss nur durch Vertrag mit dem gesetzlichen Vertreter möglich.

(5) Gegenstand des Vertrags zwischen TANZ.CITY und dem Kunden ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule gemäß den Kursbeschreibungen des gebuchten Tanzkurses oder Events.

(6) Die genaue Kursstundenzahl, die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkurses, die konkreten Termine, die Kurshonorare, die Preisnachlässe und Rabatte sowie der Inhalt des Tanzkurses ergeben sich aus der Beschreibung des gebuchten Tanzkurses, welche den Angebotslisten in der Tanzschule oder aber der Internetseite www.tanz.city zu entnehmen sind.

(7) TANZ.CITY weist ausdrücklich darauf hin, dass keinerlei Erfolgsgarantien übernommen werden, da der Erfolg einer Tanzstunde oder aber eines Tanzkurses neben der Leistung von TANZ.CITY auch stets von jeweiligen persönlichen Fähigkeiten des Kunden abhängt.

(8) Die monatlichen Kurse finden ganzjährig statt. Dies gilt nicht für den Zeitraum der bayerischen Schulferien und gesetzlichen Feiertage, im Rahmen derer Unterricht nur nach separatem Aushang in der Tanzschule TANZ.CITY angeboten wird.

(9) TANZ.CITY steht das Recht zu, die Tanzschule pro Kalenderjahr für zwei Wochen für betrieblichen Urlaub ohne Ersatz der hierbei entfallenden Stunden zu schließen. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Entgeltpflicht. Bietet TANZ.CITY für die entfallenden Stunden dennoch Ersatz an, erfolgt dies lediglich auf freiwilliger Basis und ohne jeglichen Anspruch des Kunden.

(10) Der Kunde hat die Hausordnung, welche sowohl in der Tanzschule TANZ.CITY aushängt, als auch beim Vertragsschluss ausgehändigt wird, zu befolgen. Bei wiederholtem Verstoß gegen die Hausordnung, trotz Abmahnung, steht TANZ.CITY das Recht zu, sich gemäß § 6 Abs. 7 dieser AGBs vom Vertrag zu lösen.

§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise für die Leistungen von TANZ.CITY richten sich nach den aktuellen Preislisten, die sowohl am Geschäftssitz von TANZ.CITY zur Einsicht ausliegen oder aber auf der Internetseite (www.tanz.city) abrufbar sind. In den angegebenen Preisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

(2) Eine verbindliche Anmeldung bei TANZ.CITY verpflichtet den Kunden zur vollständigen Zahlung der Mitgliedsbeiträge bzw. Kursgebühren und berechtigt im Gegenzug zur Teilnahme an den in der Tanzschule angebotenen Kursen.

(3) Die Pflicht zur Zahlung der vollständigen Kursgebühren besteht auch dann, wenn Unterrichtsstunden vom Kunden nicht oder nicht vollständig in Anspruch genommen werden.

(4) Die Kursgebühren sind auch für die Zeit vollständig weiter zu entrichten, im Rahmen derer gemäß § 2 Abs. (8) (Schulferien, gesetzliche Feiertage) oder aber gemäß § 2 Abs. (9) (Betriebsurlaub) kein regulärer Unterricht stattfindet.

(5) TANZ.CITY akzeptiert Zahlungen per Banklastschrift, Überweisung, Barzahlung oder EC-Kartenzahlung.

(6) Die vollständige Kursgebühr wird mit der Anmeldung fällig und ist am ersten Tag des Kurses oder Events zu entrichten. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn oder Event nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist TANZ.CITY berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an dem Tanzkurs oder Event auszuschließen. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.

(7) Bei der Anmeldung von unbefristeten Tanzkursen erfolgt die Abrechnung monatlich. Die Gebühren sind insoweit monatlich jeweils zum 01. des Monats zur Zahlung fällig.

(8) Sofern der Kunde die Zahlungsart Banklastschrift gewählt hat, zieht TANZ.CITY den monatlichen Kursbeitrag am ersten des auf den Vertragsabschluss folgenden Monats ein.

(9) Bei Kursen mit befristeter Kursdauer hat der Kunde die Kursgebühr im Voraus oder am Tag der ersten Tanzkurstunde zu entrichten.

(10) Sollte eine Banklastschrift durch TANZ.CITY nicht eingelöst werden können oder aber zurückgehen, muss der Kunde etwaige vom Bankinstitut erhobene Stornogebühren sowie Bearbeitungsgebühren tragen, sofern die Rücklastschrift nicht von TANZ.CITY zu verantworten ist.

(11) Soweit sich der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug befindet, behält sich TANZ.CITY das Recht vor, für Mahnungen Mahngebühren in Höhe von fünf Euro pro Mahnung geltend zu machen. Dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass TANZ.CITY kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 4 Nichtteilnahme/ Verspätung/ Krankheit

(1) Die Nichtteilnahme am Unterricht entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungsplicht.

(2) Sofern dem Kunden die Teilnahme am Unterricht krankheitsbedingt für längere Zeit nicht möglich ist, kann auf Antrag sowie Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests eine beitragsfreie Zeit der Mitgliedschaft vereinbart werden. Die Beantragung einer beitragsfreien Zeit aufgrund einer Krankheit ist nur für volle Monate möglich und nur dann, sofern die Teilnahme mindestens einen Monat krankheitsbedingt ausgeschlossen ist.

(3) Kommt es während oder nach der beitragsfreien Zeit zu einer Kündigung, verlängert sich die reguläre Vertragslaufzeit um die Anzahl der beitragsfrei gestellten Monate, jedoch maximal um die Dauer einer Gesamtlaufzeit. Eine Rückwirkende Freistellung der Mitgliedschaft oder aber Erstattung von Beiträgen ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

(4) TANZ.CITY weist darauf hin, dass geschäftliche Verpflichtungen, Berufs- oder Geschäftsreisen, Urlaub, fehlende Kinderbetreuung oder ähnliche Gründe nicht als Grund für die Gewährung einer beitragsfreien Zeit der Mitgliedschaft anerkannt werden und die Mitgliedsbeiträge auch in diesen Fällen weiterhin zu bezahlen sind.

(5) Sofern TANZ.CITY bei rechtzeitiger Rücksprache des Kunden die Nachholung von vom Kunden zu vertretener versäumter Stunden gewährt, erfolgt dies ausschließlich aus Kulanz und zudem nur dann, sofern entsprechende Kapazität vorhanden ist.

(6) Bei Verspätung des Kunden gilt der ursprünglich vereinbarte Kurstermin mit den insoweit vereinbarten Kurszeiten. Eine Nachholung der aufgrund der Verspätung des Kunden versäumten Kurszeit ist nicht möglich. Auch bei Verspätung ist die volle vereinbarte Kursgebühr zu entrichten.

§ 5 Haftung

(1) Die Haftung von TANZ.CITY für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden oder aber Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalspflichten, das heißt von Pflichten die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie beim Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet TANZ.CITY für jeden Grad des Verschuldens.

(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von TANZ.CITY.

(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.

(4) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Verlust/ Beschädigung von Sachen, die der Kunde für die Dauer des Aufenthalts in die Räume von TANZ.CITY mitgebracht hat.

(5) Für selbst verschuldete Unfälle des Kunden haftet TANZ.CITY nicht. Ebenfalls wird keinerlei Haftung für Schäden übernommen, die nicht von TANZ.CITY oder aber deren Mitarbeitern verursacht werden.

§ 6 Vertragsdauer/ Kündigung/ Rücktritt

(1) Befristete Verträge (beispielsweise Workshops, Events, usw.) enden automatisch mit dem Ablauf der vertraglich vereinbarten Vertragsdauer. Eine Kündigung ist insoweit nicht erforderlich.

(2) Der Vertrag bezüglich einer Zehnerkarte endet automatisch mit der vollständigen Einlösung der Karte. Eine Zehnerkarte verliert ihre Gültigkeit jedoch spätestens mit dem Ablauf der Regelverjährungsfrist von drei Jahren.

(3) Unbefristete Verträge enden mit deren frist- und formgemäßer Kündigung durch den Kunden. Die Kündigung hat schriftlich zur erfolgen, wobei es zur Einhaltung der Frist auf den Eingang der Kündigung bei TANZ.CITY ankommt.

Es gelten folgende Kündigungsfristen:

– Bei einer sechsmonatigen Mindestvertragslaufzeit muss mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende gekündigt werden.

– Bei einer zwölfmonatigen Mindestvertragslaufzeit muss mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende gekündigt werden.

Sofern keine oder aber keine fristgerechte Kündigung bei TANZ.CITY eingeht, verlängern sich die Verträge automatisch um eine weitere Mindestvertragslaufzeit, welche im jeweiligen Fall mit dem Kunden vereinbart ist.

Bei nicht fristgemäßer Kündigung wird die Kündigung sodann zum nächstmöglichen Kündigungszeitpunkt wirksam.

(4) Eine Kündigung während der Vertragslaufzeit ist nur außerordentlich aus wichtigem Grund möglich (z. B. durch ausreichendes ärztliches Attest nachgewiesene dauerhafte Verhinderung aufgrund einer Krankheit).

(5) Der Rücktritt von der Buchung eines befristeten Vertrags (z.B. Workshop) ist bis spätestens zehn Tage vor Kursbeginn in schriftlicher Form möglich, wobei es zur Einhaltung der Frist auf den Eingang der Rücktrittserklärung bei TANZ.CITY ankommt. Bei einem Rücktritt zu einem späteren Zeitpunkt ist die voll Kursgebühr zu entrichten. Bei einem firstgemäßen Rücktritt hat TANZ.CITY Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Diese beträgt 10 % des vereinbarten Teilnahmeentgeltes. Dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass TANZ.CITY kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

(6) Ein Rücktritt von einem Vertrag, welcher ein unbefristetes Vertragsverhältnis begründet, ist nicht möglich.

(7) TANZ.CITY ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten (Beispielsweise, wenn für einen Kurs nicht genügend Anmeldungen vorliegen, der Kurs aus nicht von TANZ.CITY zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss, der Kunde trotz Abmahnung mehrfach gegen die Hausordnung verstoßen hat, o.ä.).

Die bereits bezahlten Kursentgelte werden in diesem Fall voll zurückerstattet, sofern der Kunde den Rücktritt nicht zu vertreten hat.

§ 7 Datenspeicherung/ Datenschutz

(1) Der Kunde willigt ein, dass die zur Abwicklung des Vertrags erforderlichen persönlichen Daten von TANZ.CITY auf Datenträgern gespeichert werden dürfen.

(2) Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch TANZ.CITY ausdrücklich zu.

(3) TANZ.CITY verpflichtet sich, die gespeicherten persönlichen Daten vertraulich zu behandeln.

(4) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

(5) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. TANZ.CITY ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten der Kunden im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.

§ 8 Einwilligung in Foto- und Videoveröffentlichungen (siehe auch Einwilligungserklärung)

(1) Bei TANZ.CITY oder aber im Rahmen von Veranstaltungen von TANZ.CITY werden gelegentlich Fotoaufnahmen oder aber Videoaufzeichnungen erstellt. Der Kunde erhält beim Vertragsschluss eine Einwilligungserklärung, im Rahmen dessen er über die Verwendung und Veröffentlichung von solchen Aufnahmen aufgeklärt wird und der Verwendung und der Veröffentlichung ausdrücklich zustimmen oder aber wiedersprechen kann.

(2) Ein Widerruf der Einwilligungserklärung ist jederzeit, ohne Angabe von Gründen – auch nur teilweise – möglich. Dieser gilt sodann jedoch nur für die Zukunft und nicht für bereits veröffentlichte/ verwendete Fotos und Videos.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung und Vertragssprache

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von TANZ.CITY. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Abs. 3 etwas anderes ergibt.

(2) Die Parteien vereinbaren die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist das für den Geschäftssitz TANZ.CITY zuständige Gericht.

(4) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne der zuvor genannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, oder sollte ein wesentlicher Punkt nicht geregelt sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung herbei zu führen, die den beabsichtigten Erfolg am nächsten kommt und die die Parteien vereinbart hätten, wenn Ihnen die Unwirksamkeit der Bestimmung bekannt gewesen wäre.

Stand: September 2016

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Tanzschule tanz.city
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Tanzschule
TANZ.CITY
Olimpiada Yakovleva
Bahnhofstr. 2
87724 Ottobeuren
www.tanz.city
(nachfolgend „TANZ.CITY“).
(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen geltend nur, sofern sie schriftlich von TANZ.CITY bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsschluss/ Vertragsgegenstand
(1) Der Vertragsschluss oder die Anmeldung zu einem Kurs oder aber zu einer Veranstaltung bei TANZ.CITY erfolgt durch Unterzeichnung des Anmeldeformulars/ Vertrags von TANZ.CITY, welches/ welcher in der Tanzschule besprochen und unterzeichnet oder aber nach Besprechung zur Unterzeichnung herausgegeben wird.
(2) Mit der Abgabe/ dem Eingang der unterzeichneten Anmeldung bei TANZ.CITY kommt es zum verbindlichen Vertragsschluss.
(3) Abgeschlossene Verträge sind nicht übertragbar. Dies gilt ebenfalls für den Kauf von Zehnerkarten.
(4) Sofern ein Auftraggeber das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist eine Anmeldung/ein Vertragsschluss nur durch Vertrag mit dem gesetzlichen Vertreter möglich.
(5) Gegenstand des Vertrags zwischen TANZ.CITY und dem Kunden ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule gemäß den Kursbeschreibungen des gebuchten Tanzkurses oder Events.
(6) Die genaue Kursstundenzahl, die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkurses, die konkreten Termine, die Kurshonorare, die Preisnachlässe und Rabatte sowie der Inhalt des Tanzkurses ergeben sich aus der Beschreibung des gebuchten Tanzkurses, welche den Angebotslisten in der Tanzschule oder aber der Internetseite www.tanz.city zu entnehmen sind.
(7) TANZ.CITY weist ausdrücklich darauf hin, dass keinerlei Erfolgsgarantien übernommen werden, da der Erfolg einer Tanzstunde oder aber eines Tanzkurses neben der Leistung von TANZ.CITY auch stets von jeweiligen persönlichen Fähigkeiten des Kunden abhängt.
(8) Die monatlichen Kurse finden ganzjährig statt. Dies gilt nicht für den Zeitraum der bayerischen Schulferien und gesetzlichen Feiertage, im Rahmen derer Unterricht nur nach separatem Aushang in der Tanzschule TANZ.CITY angeboten wird.
(9) TANZ.CITY steht das Recht zu, die Tanzschule pro Kalenderjahr für zwei Wochen für betrieblichen Urlaub ohne Ersatz der hierbei entfallenden Stunden zu schließen. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Entgeltpflicht. Bietet TANZ.CITY für die entfallenden Stunden dennoch Ersatz an, erfolgt dies lediglich auf freiwilliger Basis und ohne jeglichen Anspruch des Kunden.
(10) Der Kunde hat die Hausordnung, welche sowohl in der Tanzschule TANZ.CITY aushängt, als auch beim Vertragsschluss ausgehändigt wird, zu befolgen. Bei wiederholtem Verstoß gegen die Hausordnung, trotz Abmahnung, steht TANZ.CITY das Recht zu, sich gemäß § 6 Abs. 7 dieser AGBs vom Vertrag zu lösen.
§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise für die Leistungen von TANZ.CITY richten sich nach den aktuellen Preislisten, die sowohl am Geschäftssitz von TANZ.CITY zur Einsicht ausliegen oder aber auf der Internetseite (www.tanz.city) abrufbar sind. In den angegebenen Preisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Eine verbindliche Anmeldung bei TANZ.CITY verpflichtet den Kunden zur vollständigen Zahlung der Mitgliedsbeiträge bzw. Kursgebühren und berechtigt im Gegenzug zur Teilnahme an den in der Tanzschule angebotenen Kursen.
(3) Die Pflicht zur Zahlung der vollständigen Kursgebühren besteht auch dann, wenn Unterrichtsstunden vom Kunden nicht oder nicht vollständig in Anspruch genommen werden.
(4) Die Kursgebühren sind auch für die Zeit vollständig weiter zu entrichten, im Rahmen derer gemäß § 2 Abs. (8) (Schulferien, gesetzliche Feiertage) oder aber gemäß § 2 Abs. (9) (Betriebsurlaub) kein regulärer Unterricht stattfindet.
(5) TANZ.CITY akzeptiert Zahlungen per Banklastschrift, Überweisung, Barzahlung oder EC-Kartenzahlung.
(6) Die vollständige Kursgebühr wird mit der Anmeldung fällig und ist am ersten Tag des Kurses oder Events zu entrichten. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn oder Event nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist TANZ.CITY berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an dem Tanzkurs oder Event auszuschließen. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.
(7) Bei der Anmeldung von unbefristeten Tanzkursen erfolgt die Abrechnung monatlich. Die Gebühren sind insoweit monatlich jeweils zum 01. des Monats zur Zahlung fällig.
(8) Sofern der Kunde die Zahlungsart Banklastschrift gewählt hat, zieht TANZ.CITY den monatlichen Kursbeitrag am ersten des auf den Vertragsabschluss folgenden Monats ein.
(9) Bei Kursen mit befristeter Kursdauer hat der Kunde die Kursgebühr im Voraus oder am Tag der ersten Tanzkurstunde zu entrichten.
(10) Sollte eine Banklastschrift durch TANZ.CITY nicht eingelöst werden können oder aber zurückgehen, muss der Kunde etwaige vom Bankinstitut erhobene Stornogebühren sowie Bearbeitungsgebühren tragen, sofern die Rücklastschrift nicht von TANZ.CITY zu verantworten ist.
(11) Soweit sich der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug befindet, behält sich TANZ.CITY das Recht vor, für Mahnungen Mahngebühren in Höhe von fünf Euro pro Mahnung geltend zu machen. Dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass TANZ.CITY kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 4 Nichtteilnahme/ Verspätung/ Krankheit
(1) Die Nichtteilnahme am Unterricht entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungsplicht.
(2) Sofern dem Kunden die Teilnahme am Unterricht krankheitsbedingt für längere Zeit nicht möglich ist, kann auf Antrag sowie Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests eine beitragsfreie Zeit der Mitgliedschaft vereinbart werden. Die Beantragung einer beitragsfreien Zeit aufgrund einer Krankheit ist nur für volle Monate möglich und nur dann, sofern die Teilnahme mindestens einen Monat krankheitsbedingt ausgeschlossen ist.
(3) Kommt es während oder nach der beitragsfreien Zeit zu einer Kündigung, verlängert sich die reguläre Vertragslaufzeit um die Anzahl der beitragsfrei gestellten Monate, jedoch maximal um die Dauer einer Gesamtlaufzeit. Eine Rückwirkende Freistellung der Mitgliedschaft oder aber Erstattung von Beiträgen ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
(4) TANZ.CITY weist darauf hin, dass geschäftliche Verpflichtungen, Berufs- oder Geschäftsreisen, Urlaub, fehlende Kinderbetreuung oder ähnliche Gründe nicht als Grund für die Gewährung einer beitragsfreien Zeit der Mitgliedschaft anerkannt werden und die Mitgliedsbeiträge auch in diesen Fällen weiterhin zu bezahlen sind.
(5) Sofern TANZ.CITY bei rechtzeitiger Rücksprache des Kunden die Nachholung von vom Kunden zu vertretener versäumter Stunden gewährt, erfolgt dies ausschließlich aus Kulanz und zudem nur dann, sofern entsprechende Kapazität vorhanden ist.
(6) Bei Verspätung des Kunden gilt der ursprünglich vereinbarte Kurstermin mit den insoweit vereinbarten Kurszeiten. Eine Nachholung der aufgrund der Verspätung des Kunden versäumten Kurszeit ist nicht möglich. Auch bei Verspätung ist die volle vereinbarte Kursgebühr zu entrichten.
§ 5 Haftung
(1) Die Haftung von TANZ.CITY für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden oder aber Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalspflichten, das heißt von Pflichten die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie beim Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet TANZ.CITY für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von TANZ.CITY.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.
(4) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Verlust/ Beschädigung von Sachen, die der Kunde für die Dauer des Aufenthalts in die Räume von TANZ.CITY mitgebracht hat.
(5) Für selbst verschuldete Unfälle des Kunden haftet TANZ.CITY nicht. Ebenfalls wird keinerlei Haftung für Schäden übernommen, die nicht von TANZ.CITY oder aber deren Mitarbeitern verursacht werden.
§ 6 Vertragsdauer/ Kündigung/ Rücktritt
(1) Befristete Verträge (beispielsweise Workshops, Events, usw.) enden automatisch mit dem Ablauf der vertraglich vereinbarten Vertragsdauer. Eine Kündigung ist insoweit nicht erforderlich.
(2) Der Vertrag bezüglich einer Zehnerkarte endet automatisch mit der vollständigen Einlösung der Karte. Eine Zehnerkarte verliert ihre Gültigkeit jedoch spätestens mit dem Ablauf der Regelverjährungsfrist von drei Jahren.
(3) Unbefristete Verträge enden mit deren frist- und formgemäßer Kündigung durch den Kunden. Die Kündigung hat schriftlich zur erfolgen, wobei es zur Einhaltung der Frist auf den Eingang der Kündigung bei TANZ.CITY ankommt.
Es gelten folgende Kündigungsfristen:
– Bei einer sechsmonatigen Mindestvertragslaufzeit muss mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende gekündigt werden.
– Bei einer zwölfmonatigen Mindestvertragslaufzeit muss mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende gekündigt werden.
Sofern keine oder aber keine fristgerechte Kündigung bei TANZ.CITY eingeht, verlängern sich die Verträge automatisch um eine weitere Mindestvertragslaufzeit, welche im jeweiligen Fall mit dem Kunden vereinbart ist.
Bei nicht fristgemäßer Kündigung wird die Kündigung sodann zum nächstmöglichen Kündigungszeitpunkt wirksam.
(4) Eine Kündigung während der Vertragslaufzeit ist nur außerordentlich aus wichtigem Grund möglich (z. B. durch ausreichendes ärztliches Attest nachgewiesene dauerhafte Verhinderung aufgrund einer Krankheit).
(5) Der Rücktritt von der Buchung eines befristeten Vertrags (z.B. Workshop) ist bis spätestens zehn Tage vor Kursbeginn in schriftlicher Form möglich, wobei es zur Einhaltung der Frist auf den Eingang der Rücktrittserklärung bei TANZ.CITY ankommt. Bei einem Rücktritt zu einem späteren Zeitpunkt ist die voll Kursgebühr zu entrichten. Bei einem firstgemäßen Rücktritt hat TANZ.CITY Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Diese beträgt 10 % des vereinbarten Teilnahmeentgeltes. Dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass TANZ.CITY kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(6) Ein Rücktritt von einem Vertrag, welcher ein unbefristetes Vertragsverhältnis begründet, ist nicht möglich.
(7) TANZ.CITY ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten (Beispielsweise, wenn für einen Kurs nicht genügend Anmeldungen vorliegen, der Kurs aus nicht von TANZ.CITY zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss, der Kunde trotz Abmahnung mehrfach gegen die Hausordnung verstoßen hat, o.ä.).
Die bereits bezahlten Kursentgelte werden in diesem Fall voll zurückerstattet, sofern der Kunde den Rücktritt nicht zu vertreten hat.
§ 7 Datenspeicherung/ Datenschutz
(1) Der Kunde willigt ein, dass die zur Abwicklung des Vertrags erforderlichen persönlichen Daten von TANZ.CITY auf Datenträgern gespeichert werden dürfen.
(2) Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch TANZ.CITY ausdrücklich zu.
(3) TANZ.CITY verpflichtet sich, die gespeicherten persönlichen Daten vertraulich zu behandeln.
(4) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(5) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. TANZ.CITY ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten der Kunden im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.
§ 8 Einwilligung in Foto- und Videoveröffentlichungen (siehe auch Einwilligungserklärung)
(1) Bei TANZ.CITY oder aber im Rahmen von Veranstaltungen von TANZ.CITY werden gelegentlich Fotoaufnahmen oder aber Videoaufzeichnungen erstellt. Der Kunde erhält beim Vertragsschluss eine Einwilligungserklärung, im Rahmen dessen er über die Verwendung und Veröffentlichung von solchen Aufnahmen aufgeklärt wird und der Verwendung und der Veröffentlichung ausdrücklich zustimmen oder aber wiedersprechen kann.
(2) Ein Widerruf der Einwilligungserklärung ist jederzeit, ohne Angabe von Gründen – auch nur teilweise – möglich. Dieser gilt sodann jedoch nur für die Zukunft und nicht für bereits veröffentlichte/ verwendete Fotos und Videos.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung und Vertragssprache
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von TANZ.CITY. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Abs. 3 etwas anderes ergibt.
(2) Die Parteien vereinbaren die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist das für den Geschäftssitz TANZ.CITY zuständige Gericht.
(4) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne der zuvor genannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, oder sollte ein wesentlicher Punkt nicht geregelt sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung herbei zu führen, die den beabsichtigten Erfolg am nächsten kommt und die die Parteien vereinbart hätten, wenn Ihnen die Unwirksamkeit der Bestimmung bekannt gewesen wäre.
Stand: September 2016